Nachtrag – Gewalt und Politik

Im Anschluß an unseren Aufruf gegen Gewalt in politischen Auseinandersetzungen haben die Pickelhaube zwei kritische Zuschriften besorgter Leser erreicht (siehe ebd. den Kommentarbereich): Man fürchtet um die reaktionärfaschistische Ausrichtung dieses Blogs, ein Leser vermutet gar ein Kuscheln unsererseits mit dem politischen Gegner. Diese Vorwürfe konnten wir nicht unbeantwortet lassen; es gilt, noch einmal zu verdeutlichen, warum Gewalt als Mittel des politischen Kampfes grundsätzlich abzulehnen ist. Von unserem Kuschelpazifisten Ewald Knülle

Prophet der Liebe und des Friedens: Ewald Knülle an seinem Laptop, August 2011

Natürlich – Der Konservative, der Rechte ist zornig. Sobald er so etwas sagt wie „Gras ist grün“ oder „Wo die Sonne hinscheint, ist es hell“, tritt die Inquisition auf den Plan und errichtet dem Verbalapostaten einen moralinbefeuerten Scheiterhaufen: Mit solchen Äußerungen hätte man schließlich auch als KZ-Kommandant Karriere machen können. Selbst diejenigen, die keinerlei Ambitionen zum SS-Sturmbannführer hegten, haben in der Folge mitunter ihre berufliche Existenz in Scherben zusammenkehren dürfen. Ein aktuelles Beispiel mag der Bundeswehr-Oberleutnant Martin Böcker sein, dem aus nun wirklich fadenscheinigen Gründen vielleicht eine Demission bevorsteht (was in seinem Fall eine Zwangsexmatrikulation mit sich bringen könnte, ich weiß es nicht).

Doch kann die Tatsache, daß Konservative und Rechte von der Teilhabe an der politischen Willensbildung, von jedem Diskurs so gut wie ausgeschlossen sind, eine Berechtigung für gewaltsame Aktionen sein? Ich verkünde altklug: Niemals! Denn gerade die Rechten haben alle Gründe, sich im politischen Kampf des Fäusteschwingens zu enthalten. Das meine ich jetzt gar nicht primär moralisch, mit Blick auf die Vergangenheit, sondern zuallererst utilitär, mit Blick auf den Nationalstaat.

Der Historiker Martin van Creveld hat in verschiedenen Publikationen (1) stets die Auffassung vertreten, jedem Staatswesen liege der Alleinanspruch der Regierung auf organisierte Gewalt zugrunde. Das Werden des modernen Flächenstaates im 17. Jahrhundert sei mit der Verwirklichung dieses Alleinanspruchs untrennbar verbunden; Daseinsberechtigung des Staates sei zunächst eine instrumentelle gewesen, nämlich Leben und Besitz seiner Bürger zu schützen. Genau daraus hätten sich dann maßgebliche Impulse zur Ausformung einer leistungsfähigen Bürokratie und Besteuerung entwickelt. Ab 1789 sei der Staat dann auch zum Selbstzweck, zum identitären Bezugspunkt des Staatsvolkes, zum Ausfluß seines Kollektivwillens und Garant seines Glückes, geworden (2). In der politischen Theorie aber gelte nach wie vor (spätestens seit Thomas Hobbes) das Garantieren von Sicherheit als wichtigste Funktion des Staates überhaupt (3).

So tragen anno 1745 europäische Fürsten ihren Rechtsstreit aus. Das muß man nicht toll finden, aber vorher war organisierte Gewalt ein rechtlich kaum eingehegtes Mittel der schwerttragenden Aristokratie, sich persönlich zu bereichern. Dann doch lieber beim ollen Fritzen als Grenadier dabeisein, da hat man wenigstens einen lustigen Hut auf

Jetzt könnte man van Creveld unterstellen, er verabsolutiere die eigene Perspektive (d. i. die des Militärhistorikers, für den z. B. Kultur- und Mentalitätsgeschichte nur Hilfsdisziplinen sind). Dennoch wird kaum jemand bestreiten wollen, daß jedes Staatswesen immer auch auf dem Gewaltmonopol basiert.

Wieso jetzt diese prätentiöse Klugscheißerei, mag der angeödete Leser fragen. Nun, ganz einfach: Wer in politischen Auseinandersetzungen gezielt auf Faust und Pflasterstein zurückgreift, der untergräbt das Gewaltmonopol des Staates. Er gewöhnt sich und ggf. auch andere daran, die eigene Sicherheit nicht mehr Polizei und Armee anzuvertrauen, und trägt somit zu dem bei, was van Creveld ‚die Gefährdung der inneren Ordnung‘ und ‚das Schwinden des Vertrauens‘ genannt hat (4). Kurzum: Er beschädigt das Fundament des Staatswesens an sich.

Böse: Dieser Mann setzt bis weit in die 1970er Jahre hinein im politischen Kampf auf Gewalt und schadet damit ggf. nicht nur der seinerzeit bestehenden politischen Organisationsform, sondern dem System Staat an sich

Wer aber daran glaubt, daß der (National)staat immer noch die beste politische Organisationsform ist, der kann daran nicht ernsthaft ein Interesse haben. Insofern muß für jeden aufrechten Reaktionärfaschisten gelten: Gewalt soll einzig die Polizei ausüben und nach außen die Bundeswehr, sonst niemand. Im Interesse seiner selbst und damit aller seiner Bürger muß und soll der Staat auf jede Infragestellung seines Gewaltmonopols mit Entschlossenheit reagieren. Ob er das bei uns derzeit tut, sei mal dahingestellt, aber in der Theorie sollte diese Aussage überzeugen können, wenn man van Creveld Glauben schenkt.

Insofern handelt es sich bei unserem Aufruf keineswegs um ein Kuscheln mit dem politischen Gegner. In der Sache sind wir ja durchaus mit der hochschulpolitischen Linken verfeindet: Daß wir uns fair und differenziert mit ihr auseinandersetzten, daß wir vorsichtig urteilten, sachlich und nüchtern kritisierten und abweichenden Meinungen Raum gäben – das kann man uns nun wirklich nicht vorwerfen. Doch ist unsere Methode eine aus Überzeugung gewaltfreie.

Gut: Dieser junge Herr agiert aus Überzeugung gewaltfrei. Wenn er ein Brite ist, möchte er alle Zigaretten (Brit. Engl.= fags) exekutieren lassen; wenn es sich um einen US-Amerikaner handelt, dann fordert er die Todesstrafe für Schwule (Am. Engl.= fags). In jedem Fall aber überläßt er dem Staat die eigentliche Gewaltausübung. So ist es brav!

Diese gewaltfreie Methode wird – ja, in der Tat – auch von der allergrößten Mehrheit der hiesigen Uni-Weltenretter angewandt. Sehen Sie sich diese knuddeligen Gestalten doch einmal an (runterscrollen) – das sind ganz gewöhnliche BRD-Wohlstandspazifistenkinder, die, wenn sie mal von der Polizei aus einer Sitzblockade weggetragen werden, noch ihren Urenkeln davon erzählen werden, wie sie damals um ihr Leben zitterten. Bei aller ideologischen Verblendung handelt es sich letztendlich um friedfertige Weicheier, die der Auffassung sind, die Welt sei ein geschlechtergerechter Biobauernhof, und alle Streitigkeiten ließen sich bei einer Tasse fair gehandelten Früchtetees ausräumen. Gegen solche Leute ist Gewalt einfach völlig unangebracht.

Wir bekräftigen also noch einmal die getätigten Aussagen und verteidigen sie gegen jede Kritik: Unserer Ansicht nach ist Gewalt einzig und allein Sache des Staates, gegen basisdemokratische Bioladenblumenkinder sollte niemals, niemals jemand aus Eigeninitiative die Faust erheben. Das sagen wir nicht nur deswegen, weil auch wir friedfertige Weicheier sind oder weil man mit Gewalt die für fundamentale Änderungen notwendigen Mehrheiten nicht erreichen kann, sondern vor allem, weil Gewalt schlicht und einfach keine Lösung für universitäre und wohl auch deutschlandweite Ideologiekonflikte darstellt.

Pazifistisch

Ewald „Weichei“ Knülle, 12. 8. 2011

(1) Eine Übersicht über die Arbeit van Crevelds samt vollständiger Bibliographie und ein Gespräch mit ihm findet sich in der Sezession 1 (2003), die es hier (ganz nach unten scrollen) kostenlos als PDF gibt.

(2) Sinngemäß: van Creveld, Martin, The Rise and Decline of the State, Cambridge 1999, 189ff., 336.

(3) Ebd., 406.

(4) Ebd., 394-408 (The threat to internal order); 408-414 (The withdrawal of faith). Dies sind für ihn, wenn ich richtig verstehe, nur Begleiterscheinungen, nur Symptome des Niedergangs. Ursache sei das Schwinden der großen, zwischen Nationen geführten Kriege, das den Staaten eben einen wesentlichen Aspekt ihrer Daseinsberechtigung nehme.

Bilder: newint.org (Mahatma Ghandi); wikimedia commons (Schlacht von Hohenfriedeberg, Außenminister); images.sodahead.com

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein abgelegt und mit , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

13 Antworten zu Nachtrag – Gewalt und Politik

  1. immhoff schreibt:

    Der Prozeß der Staatenbildung impliziert vor allem eine parasitäre Ausbeutung der bäuerlichen Unterschichten. Was Du eilfertig als staatliches Gewaltmonopol bejubelst, diente nur dazu, diesen feudalen Ausbeutungsmechanismus aufrecht zu erhalten. Nach den bürgerlichen Revolutionen des 18. und 19. Jahrhunderts trat an die Stelle des ausbeutenden Junkers lediglich der Kapitalist. Die einzige Funktion des Staates besteht also in der Bewahrung der Herrschaft einer bestimmten Klasse. Wenn auf der Stufe des Kommunismus die klassenlose Gesellschaft erreicht ist, wird der Staat funktionslos und folglich aufgehoben.
    Mit sozialistischem Gruß
    Markward von Annweiler

    • immhoff schreibt:

      Markward, Du bist und bleibst ein unverbesserlicher Trotzkist. Du weißt selbst, daß auch für den großen Stalin mit seiner Doktrin vom „Sozialismus in einem Land“ das Gewaltmonopol des Staates unabdingbar war. Und so wurden bourgeoise Agitateure und Kulaken sowie Parteiabweichler jeweils nach einem ehrlichen Schauprozeß dahinfüsiliert, von den vielen Quotenkonterrevolutionären ganz zu schweigen. Was anderes ist dies als das Gewaltmonopol in seiner Anwendung? Schon Lenin hat das Beispiel dazu gegeben, nicht nur im Kampf gegen die Weißen, sondern auch durch seine vollständig rechtmäßige Hinrichtung der revolutionsfeindlichen Matrosen von Kronstadt.

      Der Staat und sein Gewaltmonopol MÜSSEN bestehen, auch und gerade im real existierenden Sozialismus, wo man sich des Staates als eine Maschine im Kampf gegen den Klassenfeind bedient, solange, bis die klassenlose Gesellschaft verwirklicht ist. Dies, eine Lehre des großen Stalin, kannst Du nicht ernsthaft in Zweifel ziehen.

      Deine wiederholten konterrevolutionären Anwandlungen kann ich nicht länger dulden; ich fürchte, die Pickelhaube muß demnächst eine redaktionsinterne Säuberung durchführen.

      Mit soz. Gruß
      Gen. Ewald

  2. Felix schreibt:

    Mir war von der ersten Zeile an klar, dass ihr wieder mit keinem Wort auf die strukturelle Gewalt der patriarchalischen Unterdrückungs- und Ausbeutungsmechanismen des Nationalstaats eingeht. Außerdem ist das Bild von Knülle mit Photoshop nachbearbeitet, um ihn muskulöser aussehen zu lassen – i can tell from the pixels.

  3. immhoff schreibt:

    Genosse Ewald,
    es ist wirklich eine Unverschämtheit, mir Trozkismus vorzuwerfen! Und dann kommst Du mir noch mit einer redaktionsinternen Säuberung! Da würde ja wirklich der Bock zum Gärtner gemacht! Im Gegenteil zeigt Deine Einlassung, dass Du die Lehren des großen Stalin noch nicht ausreichend verinnerlicht hast.
    Erstens wurden Kulaken in der Regeln nicht nach einem Schauproß „dahinfüsiliert“ sondern sie wurden enteignet und deportiert, bzw. „als Klasse liquidiert“. Dazu braucht es keinen „Schauprozeß“.
    Viel schwerwiegender ist aber Deine infame Insinuierung, ich hätte die Grundlagen des historischen Materialismus nicht verstanden: ich habe gar nicht behauptet, dass es im Sozialismus kein staatliches Gewaltmonopol geben müsse. Nicht im Sozialismus, sondern selbstverständlich erst auf der Stufe des Kommunismus wird der Staat absterben. Da der Staat ja nichts weiter ist als eine Maschine zur Vernichtung des Klassenfeindes, wird er folglich in der klassenlosen Gesellschaft des Kommunismus nicht mehr benötigt. In der Stufe davor, dem Sozialismus, muss er -wie Du richtig bemerkt hast- selbstverständlich Gewalt anwenden, da die totgeweihten Klassen, je näher die klassenlose Gesellschaft rückt, sich um so heftiger gegen ihre von den geschichtlichen Gesetzmäßigkeiten verhängte Beseitigung sträuben. „Je näher der Kommunismus, desto härter der Klassenkampf.“ Pradoxerweise muss also der sozialistische Staat, bevor er auf einer höheren gesellschaftlichen Entwicklungsstufe aufgehoben wird, besonders mächtig sein. Stalin selbst sagte zu diesem dem Leben eigenen, d.h. dialektischen Widerspruch, ungefähr folgendes: „Wir sind für das Absterben des Staates, und gerade deshalb sind für die Stärkung der proletarischen Staatsgewalt, des mächtigsten Staatsapparates auf der ganzen Welt.“

    Grüße
    M.A.

  4. Ewald Knülle schreibt:

    Verzeih, Genosse Markward – wie konnte ich Deine Linientreue und Deine Liebe zum großen Stalin nur infragestellen! Es wird keineswegs zu einer innerredaktionären Säuberungsaktion kommen, wir werden die Pickelhaube auch weiterhin nach Maßgabe des demokratischen Zentralismus in die Zukunft führen.
    Sa Stalina!
    Gen. Ewald

  5. Sophist X schreibt:

    Da mich mein Malbuch der Ritterkreuzträger noch eine Weile beschäftigen wird, werde ich die angegebenen Quellen nicht so bald sichten können. Dem Anliegen, dass friedliche, fröhlich vor sich hin plappernde Linke nicht standrechtlich erschossen werden sollten, stehe ich aber positiv gegenüber.
    Meine Kritik, der nach demokratischer Unsitte einiges Gewicht zugestanden wurde, bezog sich nicht direkt darauf. An der Grundsatzdiskussion um das Gewaltmonopol des Staates werde ich mich nicht beteiligen, weil mir der Wikipediaartikel dazu zu lang ist. Herr von Annweiler hat hier bereits einige interessante Ansätze geliefert.
    Ich empfehle mich einstweilen, meine Herrschaften.

  6. eulenfurz schreibt:

    Daß die Genoss_innen und Genoss_innen nicht erschossen werden sollen, erleichtert ungemein. Schließlich ist es jener Menschenschlag, der einer herrschenden Ideologie nicht nur hinterherläuft, sondern auch um 150% fanatisiert umsetzt, somit also auch die kommenden herrschenden Zustände tragen wird. Was aber wäre eine Machtstruktur ohne seine ideologischen Söldner aus den einfachen Schichten des Volkes?

    • immhoff schreibt:

      Es könnte natürlich auch sein, daß sich die politische Pubertät mit der Zeit wieder auswächst, da sollte man die Hoffnung nicht aufgeben. Ansonsten stimmt natürlich, daß manches Kölner Jungvolk von SPD und Grünen (hier in Köln zumindest) ganz offen linksradikale Positionen (z. B. Castoren schottern, Hausbesetzer kuscheln) vertritt und diese vielleicht auch in einer zukünftige Politkarriere hineinträgt.

      Gruß
      Mahatma Knülle

  7. Major Ente schreibt:

    Sehr geehrter Herr Knülle!

    Artikel 20 GG.
    (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
    (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
    (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
    (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen (!!!) das Recht zum Widerstand (!!!) , wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

    Ich gönne dem Staat das Alleinrecht auf Gewalt, obwohl ich mir in meinen schönsten Fantasien immernoch die teuflischen Machwerke von Felix Busson und Franz von Bolgar zur Ritterlichen Ehrordnung herwünsche.

    Aber was ist denn in Ihren Theoretikeraugen zu tun, wenn der Staat oder besser die Regierung eines Staates im Begriff ist ihre eigene hochgelobte Ordnung zu beseitigen? Wenn denn nun jemand – zBsp. IM Erika – versucht unsere demokratische Grundordnung oder wenn ein Herr Bahr versucht unseren schönes Sozialsystem, welches im GG verankert ist, abzuschaffen?

    Ritterlich,

    Major Ente

    • immhoff schreibt:

      Sehr geehrter Herr Major Ente,

      ja, das Widerstandsrecht gibt es. Allerdings würde ich mir nicht anmaßen, zu beurteilen, ob es in der derzeitigen Situation angewandt werden muß. Dazu ist wohl das Bundesverfassungsgericht da.

      Immerhin handelt es sich ja bei unserer Regierung um eine demokratisch gewählte, die nur das fortsetzt, was sie immer verkündet hat und was auch die Vorgängerregierungen schon angeleiert haben. Schon Adenauer hat dem Nationalismus eine Absage erteilt und Europa als identitären Bezugspunkt ausgemacht! Wenn nunmal die Mehrheit der Deutschen dafür ist, daß Deutschland in der EU bzw. der Türkei aufgehen soll und daß unser Haushalt an südeuropäische Pleitestaaten verpfändet wird, dann kann man darüber zwar schimpfen und dagegen argumentieren, aber als Minderheit einer Mehrheit die eigene Meinung mit Gewalt aufzuzwingen, wäre meiner Ansicht nach einfach falsch.

      Wäre nicht eine Mehrheit der Deutschen dafür, dann würde sich endlich eine wirklich konservative, eine wählbare Partei rechts der Union gründen. Die Hoffnung darauf ist aber, glaube ich, vorerst vergebens.

      Gruß
      Ewald Knülle

  8. scorer schreibt:

    Die mit Fritzens „lustigem Hut“ waren Angehörige des königl. preuß. 1. Garderegiments zu Fuß, deren Einheit auch bekannt war als das „vornehmste Regiment der civilisierten Christenheit“ und somit alles andere als Nachkommen des Hägar dem Schrecklichen attachierten Sven Glückpilz, der meinte, dass der militärische Vorsprung der Wikinger vor allem aus „albernen Hüten“ (er selbst trug einen umgekehrten Grobtrichter auf dem Kopf) bestehe.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s